Die Midterms spielten den Demokraten den US-Kongress in die Hände. Warum aber die amerikanische Demokratie noch längst nicht gerettet ist.
Die letzten drei Tage habe ich jede freie Minute die Midterm-Wahlen in den USA mitverfolgt. Seit ich 1999 aus New York als Reporter über die Präsidentschaftswahlen (Gore/Bush) berichtete, war ich emotional so nah dran. Haben wir nicht alle das Gefühl, dass das westliche Demokratiemodell zur Wahl stand – und gerettet wurde?
Keine Garantie für 2028
Ich freue mich über den Erdrutschsieg der Demokraten, bin aber nur verhalten optimistisch, was die Zukunft der amerikanischen Demokratie angeht. Besonders erstaunlich ist der Wahlausgang, weil es sehr viel braucht, bis ein Amerikaner seine Parteisympathie wechselt. Ob das wirklich geschehen ist, bezweifle ich. Die Demokraten haben mit starken Argumenten, ihrer Taktik und kraftvollen Kandidaten den Grundstein für einen Sieg gelegt. Aber vor allem haben die Republikaner verloren.
Das heisst: Viele Republikaner haben – 2026 – demokratisch gewählt. Die Gründe sind vielfältig: Krieg im Iran, Lebenskosten und Inflation, ICE, Israel-Politik, KI und generell die Korruption in Washington und die Verluderung von Demokratie und Grundwerten. Aber – das sind keine Garantie für eine Wiederholung des demokratischen Siegs 2028.
"Der Plan" 2.0
Trumps gelassene Reaktion hat mich sehr erstaunt. Alles deutete darauf hin, dass ein Hickhack – wie 1999 – das Resultate für Tage oder Wochen hinauszögern könnte. Stattdessen akzeptiert Trump das Ergebnis und gelobt Zusammenarbeit mit dem neuen Kongress. Warum? Fast sieht es aus, als wäre die Niederlage Teil (s)eines Plans.
Ich gehöre zu jenen, die nie davon ausgingen, dass Trump seine Amtszeit beenden würde. Die berüchtigte «PayPal-Mafia» (Elon Musk, Peter Thiel usw.) mit ihrer autoritären, post-demokratischen Ideologie hatten J. D. Vance als Vizepräsident platziert. Trump spielte seinen Part als grosser Mobilisator und, vor allem, als Zerstörer jener demokratischen Institutionen, die dem Milliardärsclub ein Dorn im Auge waren. Er dürfte diese Erwartungen übertroffen haben. Allerdings erweis sich nicht nur die amerikanische Zivilgesellschaft, sondern auch Trump als überraschend resistent: Ihn, trotz Wahldesaster, zum Rücktritt zu und J. D. Vance als Vize als Nachfolger für 2028 in die Spitzenposition zu bringen, dürfte nicht einfach sein. Dieser würde es sich zweimal überlegen, mit einem derart demokratischen Kongress kutschieren zu müssen.
Drei Gründe für ein Scheitern
Wäre es also nicht verlockend, den neuen Kongress in den nächsten zwei Jahren zünftig scheitern zu lassen. Die republikanischen Wechselwähler würden sich enttäuscht und ohne Zögern auf ihre Stammpartei und MAGA zurückbesinnen. Vance oder ein neuer Kandidat der PayPal-Mafia könnte ohne Hypothek und als Retter zur Präsidentschaft antreten.
Dieses Szenario ist keineswegs unwahrscheinlich. Dafür, dass der neu gewählte, demokratisch dominierte Kongress durchaus scheitern könnte, gibt es mindestens drei Gründe: 1. der Richtungskampf innerhalb der demokratischen Partei (zwischen Gemässigten und Progressiven); 2. der hart rechte Oberste Gerichtshof, der Gesetze blockieren kann; 3. Trumps Veto-Recht gegen quasi alle Gesetzesvorlagen, die der Kongress beschliesst.
"Rogue One"
Das Ergebnis der Midterms – und vielleicht erklärt das seine Gelassenheit – eröffnet Trump eine völlig neue Rolle: Als missverstandener Aussenseiter (er hatte sie schon einmal inne) läuft er zu Hochform auf. Er wird noch unberechenbarer, «rogue», wie aggressive Einzählgänger, in den USA gern genannt werden. Ohne Rücksicht auf Verluste blockiert er jede konstruktive Politik und beutet seine Exekutivbefugnisse gnadenlos aus. Er geht sogar auf Distanz zur Republikanischen Partei und spielt sich als Macht, die über allen steht.
Vorstellbar wäre auch ein anderes Szenario: Trump sucht – zur Sicherung seiner «Legacy» und seiner Profite – die Zusammenarbeit mit den Demokraten (denen er ja einst angehörte) und rächt sich an den Republikanern für die Demütigung in den Midterms.
Das dritte – und einzig wünschenswerte – Szenario wäre, dass die Demokraten die parteiinterne Spaltung schnell überwinden, eine kluge und ungemein geschickte Politik auf die Beine stellen und die Wählerschaft nicht enttäuschen.